Aktualisierte Stellungnahme der dggö zum Krankenhausversor-gungsverbesserungsgesetz (KHVVG) in Verbindung mit dem Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)
Stellungnahme
Zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) in Verbindung mit dem Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) hat die dggö eine Stellungnahme veröffentlicht.
Die dggö hat bereits am 28.04.2024 zum Referentenentwurf des KHVVG Stellung genommen. Am 12.12.2024 wurde das KHVVG verabschiedet und die wesentlichen Bestandteile der Krankenreform somit beschlossen. Weiterhin wurde der politische Wille zur Fortführung der Reform im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD bekräftigt. Die dggö begrüßt den hierin postulierten Reformwillen der neuen Koalitionsregierung. Mit dem Referentenentwurf zum KHAG erfährt dieser nun eine Konkretisierung, die jedoch im Kontext der Gesamtreform zu betrachten ist, zumal zentrale Kritikpunkte am KHVVG durch das KHAG nicht adressiert werden.
Die dggö weist nochmals auf zentrale Empfehlungen aus der Stellungnahme vom 28.04.2024 hin und reflektiert die – für die Krankenhausreform relevanten – Aspekte des Koalitionsvertrags sowie des KHAG.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.